16.11.22, nzz.ch

Der im Streit aus der SVP ausgetretene Kantonsrat aus Küsnacht will offenbar in der Politik bleiben. Das zumindest suggeriert die Plakatkampagne, die er kürzlich gestartet hat.

«Zürich braucht Hans-Peter!» Ist es Zufall, dass die Forderung kurz vor Donald Trumps «big announcement» im fernen Mar-a-Lago an der Stadelhoferstrasse aufgetaucht ist? Der riesige Schriftzug «Wer ist Hans-Peter?» ist für Kenner der kantonalen Politik freilich nicht schwer zu deuten. Die Figur auf dem Plakat zeigt zwar kein derart erkennbares Profil wie das des früheren amerikanischen Präsidenten. Aber die Umrisse sind eindeutig Kantonsrat Hans-Peter Amrein zuzuordnen.

Der QR-Code führt auf eine Seite, wo man erfährt, dass Hans-Peter das Gewerbe unterstützt, gegen höhere Krankenkassenprämien und gegen immer mehr Verbote kämpft. Eine Hand mit ausgestrecktem Zeigefinger wie im berühmten Plakat mit Uncle Sam («I want You») sagt dem Betrachter, dass Hans-Peter ihn braucht. Die zugehörige Domain «hans-peter.online» wurde Mitte Oktober durch die Agentur Goal des SVP-Werbers Alexander Segert registriert.

Hürde für Wahl in die Regierung sehr hoch

Die blauen Hans-Peter-Plakate sind in verschiedenen Bezirken des Kantons aufgetaucht, nicht nur in Amreins Wahlkreis Meilen. Die Tamedia-Zeitungen, die am Mittwoch über die Kampagne berichteten, spekulieren denn auch über eine Kandidatur des Politikers für den Zürcher Regierungsrat.

Das passt zur Ankündigung von Amrein, am 25. November sei an einer Pressekonferenz mehr zu erfahren. Denn nur drei Tage später, am 28. November um 17 Uhr, läuft die Frist ab, um Vorschläge für die Wahl der Zürcher Kantonsregierung am 12. Februar 2023 einzureichen.

Allerdings wären die Hürden für den 64-jährigen Amrein sehr hoch, treten doch alle sieben Mitglieder der Exekutive wieder an. Deshalb dürfte es sogar grossen Parteien wie der SP und der FDP schwerfallen, einen zusätzlichen Sitz zu erobern.

Fraglich wäre auch, ob sich der ehemalige Banker und heutige Wirtschaftsdetektiv in einer Exekutive einordnen könnte. Amrein als streitbar zu bezeichnen, wäre untertrieben. Er nimmt im Parlament kein Blatt vor den Mund, greift die Regierung meist frontal an und redete sich vor Jahren einmal derart ins Feuer, dass ihm der Ratspräsident das Mikrofon abstellte.

In der Zwischenzeit ist er etwas ruhiger geworden. Das Ego von Amrein ist zweifellos gut ausgebildet. Er teilt gegen politische Gegner, und dazu gehören fast alle, hart aus. Aber anders als etwa Trump ohne persönliche Beleidigungen.

Auch in die SVP, für die er 2011 erstmals in den Kantonsrat gewählt wurde, konnte er sich nur schwer einfügen. Zweimal trat er aus der Fraktion aus, im letzten Mai kehrte er dann der Partei ganz den Rücken. Möglich also, dass Amrein einen Weg sucht, um weiterhin dem Parlament angehören zu können. Das wird ebenfalls schwierig. Vor zwanzig Jahren hätte vielleicht noch eine Chance bestanden, mit einer eigenen Liste in einem Wahlkreis einen Sitz zu erobern.

Liste «Hans-Peter»?

Seit dem Wechsel 2007 zum doppeltproportionalen Verfahren nach Pukelsheim muss man nicht nur in mindestens einem Wahlkreis einen Anteil von 5 Prozent erzielen. Weil die Mandate in einem ersten Schritt aufgrund der Resultate im ganzen Kanton auf die Parteien verteilt werden, braucht es für einen Sitz einen Wähleranteil von insgesamt etwa einem halben Prozent.

Das könnte Amrein nur erreichen, wenn in mehreren oder sogar allen Wahlkreisen eine «Liste Hans-Peter» eingereicht würde. Davon ist bis anhin nichts bekannt. Politisch hätte das Folgen, würde doch ein solches Angebot in erster Linie die SVP Stimmen kosten, denn Listenverbindungen sind nicht zulässig. Vielleicht findet er ja auf einer anderen Liste Unterschlupf.

Das Parlament wäre wohl mehrheitlich erleichtert, würde es Amrein los. Er ist ein unbequemes Mitglied, wehrte sich hartnäckig, wenn auch erfolglos gegen die Erhöhung des Sitzungsgeldes und sogar mit Inseraten für sein Rederecht, als vermehrt reduzierte Debatten eingeführt wurden; Fraktionslose können da nämlich nicht mitreden. Amrein aber meldet sich gerne bei fast jedem Thema zu Wort. Immerhin: Er ist zwar ein Vielredner, aber kein Langschwätzer.