ZKB – quo vadis Zürcher Staats- und Parlamentsbank?
Soll die Zürcher Kantonalbank weiter eine Wachstumsstrategie verfolgen oder sich gezielt auf ihren Kernauftrag zurückbesinnen? Steht die durch die Leitung der Bank verfolgte Wachstumsstrategie im Widerspruch zum gesetzlichen Auftrag? Können und wollen Souverän und Steuerzahler im Kanton Zürich weiterhin unbegrenzt für eine ihren Leistungsauftrag für den Kanton Zürich sehr grosszügig auslegende Bank (-leitung) geradestehen? Kann «unsere» Staatsbank weiterhin relativ unbeeinflusst und isoliert von ausländischen Regulatoren und vor dem Hintergrund einer sich in der Europäischen Union und Osteuropa verschlechternden Wirtschaftslage sowie der hyperexpansiven Geldpolitik der Notenbanken operieren? Der Kanton Zürich betreibt gemäss Kantonsverfassung (§ 109) eine Kantonalbank in Form einer selbstständigen [...]
Fragen bleibt erlaubt
Darf eine parlamentarische Anfrage Fragen enthalten, die für die Zürcher Kantonalbank (ZKB) möglicherweise geschäftsschädigend sind? Die Geschäftsleitung des Kantonsrats hat sich diese Frage gestellt. Anlass dazu war eine Anfrage, welche die SVP-Kantonsräte Hans-Peter Amrein und Rolf Robert Zimmermann Anfang Woche einreichten.
Anfrage zur ZKB unerwünscht
Kann eine parlamentarische Anfrage geschäftsschädigend sein? Mit dieser Frage befasst sich derzeit die Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrats. Am Montag reichte Hans-Peter Amrein (svp.) zusammen mit seinem Parteikollegen Rolf Robert Zimmermann im Zürcher Kantonsparlament eine Anfrage ein, in der sie Auskünfte über die Bewertung Winterthurs mit «AA–» durch die Zürcher Kantonalbank (ZKB) verlangten.